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Puritan weiter bestätigt, da Copan in deutschem Patentverfahren erneut verliert

Okt

21

2015

Puritan freut sich bekanntgeben zu können, dass Puritan und seine Kunden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einen Sieg errungen haben im Rahmen eines Nichtigkeitsverfahren, das im Auftrag von Puritan gegen Copans Gebrauchsmuster DE 20 2004 021 932 U1 (DE'932) angestrengt wurde. Im Einzelnen hat das DPMA im Aktenzeichen-Nr. DE 20 2004 021 932.8 das Gebrauchsmuster DE'932 für seine gesamte Laufzeit für ungültig erklärt und hat damit das Patent effektiv gelöscht, so als ob es nie existiert hätte. Das bedeutet, dass Copan keinerlei Ansprüche aus einem vermeintlichen Verstoß gegen DE'932 herleiten darf.

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