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EUWID Recycling und Entsorgung

Neues ElektroG tritt morgen in Kraft

Okt

23

2015

Das Warten hat ein Ende. Mit der heutigen Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt tritt das novellierte ElektroG morgen in Kraft – 617 Tage nachdem die Frist für die Umsetzung der europäischen WEEE-Richtlinie abgelaufen ist. Damit dürfte das von der EU-Kommission angestrengte Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik und das dabei angedrohte Zwangsgeld in Höhe von 210.000 € am Tag hinfällig sein. Mit dem neuen Gesetz sind eine Reihe von Neuregelungen für die Sammlung und Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten verbunden. Allerdings räumt der Gesetzgeber den Betroffenen bei der Umsetzung noch verschiedene Übergangsfristen ein. So gilt die Neueinteilung der Sammelgruppen erst ab dem 1. Februar. Die neue Anzeigefrist für die Optierungen der Kommunen wird ebenfalls erst nach drei Monaten wirksam. Auch der Handel hat noch neun Monate Zeit seiner neuen Rücknahmepflichten nachzukommen. Die Annahme von Altgeräten ist somit ab Ende Juli 2016 in Geschäften, die auf einer Fläche von über 400 Quadratmetern Elektronikgeräte verkaufen, verpflichtend. Altgeräte, die in mindestens einer Abmessung größer als 25 Zentimeter sind, müssen die Händler nur beim Kauf eines vergleichbaren Neugeräts zurücknehmen. Für kleinere Altgeräte gilt die Rücknahmepflicht auch unabhängig vom Kauf eines neuen Geräts. Einen ausführlichen Bericht über das Inkrafttreten des neuen ElektroG und die dabei geltenden Übergangsfristen sowie die ebenfalls neu in Kraft getretene neue Gebührenverordnung zum ElektroG lesen Sie in EUWID Recycling und Entsorgung 44/2015. EUWID Recycling und Entsorgung erscheint jeden Mittwoch als Printausgabe. Premium-Abonnenten können die aktuelle Ausgabe bereits ab Dienstag 14.00 Uhr als E-Paper lesen.

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